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AGB

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ekon Office Solutions GmbH

 

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers (Auftragnehmer, hier: Ekon Office Solutions), auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind –falls keine abweichenden Sondervereinbarungen vereinbart worden sind- ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Einer Gegenbestätigung des Käufers (Auftraggeber) unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten unabhängig davon, ob das Vertragsangebot vom Käufer oder Verkäufer ausgeht. Offensichtliche Irrtümer, Rechen-, Druck- und Schreibfehler verpflichten den Verkäufer nicht.

1.2 Abweichungen von diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

 

2. Produktinformationen – Produktspezifikationen

Die in Produktkatalogen, Preislisten und sonstigen zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben und Informationen sind nur soweit verbindlich, als der Vertrag ausdrücklich auf sie Bezug nimmt.

 

3. Lieferzeit – Rechte bei Verzug

3.1. Der Verkäufer ist berechtigt, unverbindliche Liefertermine bis zu drei Wochen zu überschreiten. Erst danach hat der Käufer das Recht, dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zu setzen.

3.2. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegung, Streik oder ähnliche Umstände auch bei Lieferanten des Verkäufers unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird der Verkäufer für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Von dem Eintritt solcher Ereignisse wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich unterrichten. Diese Ereignisse berechtigen den Verkäufer auch, vom Vertrage zurückzutreten.

3.3 Im Falle der Nichtbelieferung oder ungenügenden Belieferung des Verkäufers seitens seiner Vorlieferanten ist der Verkäufer von seinen Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn er die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von ihm zu liefernden Ware getroffen hat und seine Vorlieferanten sorgfältig ausgewählt hat.

3.4. Der Verkäufer ist zur Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt, sofern dies für den Käufer zumutbar ist.

3.5. Sollte der Verkäufer eine Lieferverschiebung in Absprache mit dem Kunden gewähren, so ist diese auf maximal 90 Tage nach dem ursprünglich vereinbartem vorraussichtlichen Lieferdatum beschränkt. Die Lieferverschiebung durch den Kunden muss schriftlich erfolgen.

 

4. Pflichten des Käufers

4.1. Verletzt der Käufer seine Pflicht zur Abnahme der Kaufsache oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25% des Warenwerts, jedoch mindestens € 30 zzgl. MwSt. geltend zu machen. Dem Käufer bleibt es unbenommen, einen geringeren, tatsächlichen Schaden nachzuweisen.

4.2. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 4.1 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug ist.

4.3. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

4.4. Soweit sich aus der Rechnung oder der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, kommt der Käufer in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum geleistet wird

 

5. Preise – Zahlungsbedingungen- Eigentumsvorbehalt

5.1. Der Kunde hat die Möglichkeit, die bestellte Ware per Vorkasse, Rechnung oder mittels Kreditkarte zu bezahlen. Der Verkäufer behält sich vor, Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder nur gegen Vorauszahlung zu liefern.

5.2. Die Preislisten sind unverbindlich. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung ein abweichender Preis festgelegt ist, gelten grundsätzlich die Tagespreise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung.

5.3. Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Falls Teillieferungen auf Wunsch des Käufers erfolgen, ist der Verkäufer berechtigt, zusätzliche Kosten in Rechnung zu stellen.

5.4. Der Verkäufer ist berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

5.5. Der Abzug von Skonto bedarf gesonderter Vereinbarung.

5.6. Im Falle der Wahl der Zahlung per Vorkasse wird der Verkäufer die Bestellung in Textform bestätigen und erhebt den Rechnungsbetrag per Rechnung. Diese ist unmittelbar zahlbar. Nach Zahlungseingang erfolgt der Versand der bestellten Ware. Zudem wird darauf hingewiesen, dass nach der gesetzlichen Regelung Verzug 7 Tage nach Zugang der Rechnung eintritt. Bei Zahlungsverzug des Käufers trotz Nachfristsetzung durch den Verkäufer ist dieser berechtigt, den Kaufgegenstand zur Sicherung seiner Rechte - auch ohne Zustimmung des Käufers - an sich zu nehmen, ohne dass hierin ein Rücktritt vom Vertrag zu sehen ist. Der Verkäufer behält sich vielmehr den Anspruch auf Erfüllung vor.

5.7. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.

5.8. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die der Verkäufer aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer gegen diesen hat oder künftig erwirbt, Eigentum des Verkäufers.

 

6. Gewährleistung

6.1. Mängelrügen kann der Käufer nur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware bzw. nachdem der Mangel offensichtlich wurde, geltend machen.

6.2 Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist von 2 Wochen zur Nacherfüllung bzw. Nachlieferung einzuräumen. Schlägt die Nachbesserung dreimal fehl, kann der Verkäufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten.

6.3. Bei Rücksendungen von falsch bestellten Waren innerhalb von 2 Wochen wird generell eine Bearbeitungsgebühr von 25 % des Warenwertes bzw. mindestens € 30 zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt.

6.4. Waren sind nur in Originalverpackung frankiert zurückzusenden. Unfrei versendete Ware wird nicht angenommen.

6.5 Die hier festgelegten Rechte des Verkäufers gelten nicht für den Fall des Verbrauchsgüterkaufs.

 

7. Haftungsbeschränkung

7.1. Das Recht des Käufers, im Falle des Leistungsverzuges des Verkäufers, der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung, der positiven Vertragsverletzung, des Verschuldens bei Vertragsschluss oder im Falle deliktischer Handlungen des Verkäufers Schadenersatz zu verlangen, ist für den Fall der fahrlässigen und leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ausgeschlossen.

7.2. In den Fällen

a.       der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und

b.       der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragspflichtverletzung ist die Haftung auf den vertragstypischen, der Höhe nach vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3. Die Haftung für Schäden, die durch Verletzung einer Pflicht aus dem Schuldverhältnis verursacht werden, ist in jedem Falle ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein besonderer Vertrauenstatbestand, Vorsatz oder grob fahrlässiges Verhalten vor.

7.4. Die vorstehend ausgeführten Haftungsbeschränkungen und Freizeichnungen gelten nur für Schäden, die nicht Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit betreffen.

 

8. Kontaktaufnahme zwecks Kunden- und Produktbetreuung

Der Käufer gibt die Erlaubnis zur künftigen brieflichen, telefonischen oder elektronischen Kontaktaufnahme durch den Verkäufer zum Zwecke der Kunden- und Produktbetreuung. Dies kann in einem vom Verkäufer vorgesehenen und variablen Rahmen geschehen. Der Käufer willigt in die Aufnahme und Speicherung seiner Daten zu diesem Zweck ein.

 

9. Verjährungsfristen

9.1. Der Nacherfüllungsanspruch wegen Mängeln der Sache verjährt in 1 Jahr ab Gefahrübergang, es sei denn der Käufer macht Ansprüche auf Grund eines arglistig verschwiegenen Mangels geltend.

9.2. Rücktritt und Minderung wegen Mängeln der Kaufsache sind nach § 218 BGB unwirksam, wenn der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist.

 

10. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Sonstiges

10.1. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Möckernstraße 130, 10963 Berlin) für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund geschlossener Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10.2. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN EKON OFFICE SOLUTIONS GMBH

 

Zusatzvereinbarung – PrintFriend/PrintMember Vertrag

Auf PrintFriend- Verträge  finden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, insbesondere was die Regelung für Haftung, Gewährleistung, Lieferung und Lieferverzug etc. anbelangt. Ergänzend gelten für Miet- und Wartungsverträge folgende Regelungen:

 

§ 1 Miete, Wartungsleistungen und Wartungsverträge

1. Wird eine neu hergestellte Sache vermietet, leisten wir nach Maßgabe des Gesetzes und unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die vereinbarte Dauer von 12 Monaten ab Gefahrübergang für Mängel Gewähr. Die Erhaltung, Wartung, Reinigung und Instandsetzung der Mietsache obliegt im Übrigen dem Mieter.

2. Wartungsleistungen jeglicher Art sind – soweit es sich nicht um einen Fall der geschuldeten Gewährleistung handelt – nicht geschuldet und durch gesondert abzuschließenden Wartungsvertrag zu regeln. Dieser Wartungsvertrag bestimmt dann Art und Umfang der geschuldeten Wartungsleistungen sowie die zu zahlende Vergütung.

3. Die Mietsache bleibt bis zum vereinbarten Vertragsende Eigentum des Vermieters. Nach Vertragsende geht die Mietsache in den Besitz des Mieters über.

 

§ 2 Vergütung – Fälligkeit der Vergütung

1. Die Vergütung bestimmt sich nach dem jeweiligen Vertrag.

2. Im vereinbarten Abrechnungszeitraum beinhaltet unsere Leistung die Übersendung der Mietsache entsprechende Toner- oder Tintenkartuschen. Die Liefermenge richtet sich nach dem vor Vertragsabschluss vereinbarten Nutzvolumen. Die stellt die Mindestabnahmemenge dar. Sollte der Bedarf diese Abnahmemenge unterschreiten, werden die Zahlungsvereinbarungen nicht berührt. Werden im Abrechnungszeitraum mehr Kartuschen benötigt als vereinbart, so ist die Pauschale und der vereinbarte Mehrpreis zu bezahlen. Fehlt es an einem Mehrpreis, so ist für Mehrkartuschen die angemessene Vergütung nach tagesaktueller Preisliste unserer Einzelstücke zu bezahlen.

3. Soweit nichts anderes vereinbart, ist bei Mietverträgen der Mietzins und bei Wartungsverträgen das Service- und Wartungsentgelt jeweils bis zum 3. Kalendertag eines jeden Monats im Voraus zu bezahlen, ohne dass es einer Rechnungsstellung bedarf.

 

§ 3 Vertragsdauer – Kündigungsrecht

1. Es gilt zunächst die individuell mit dem Kunden vereinbarte Vertragsdauer.

2. Ist eine solche nicht vereinbart, so gelten bei einem Vertragsverhältnis, das die regelmäßige Lieferung von Waren und/oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen (insbesondere Wartungsverträge) durch den Verwender zum Gegenstand hat und für Mietverträge eine Laufzeit von einem Jahr.

3. Die Verträge können, abgesehen von einer Preisänderung, mit einer Frist von 3 Kalendermonaten zum Ende des Vertragsjahres ab einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten gekündigt werden. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Tage des Vertragsabschlusses, sofern nicht ein anderer Beginn ausdrücklich im Vertrag vereinbart ist. Im Falle einer Kündigung durch den Mieter sind wir berechtigt, 50 % der noch vorgesehenen Laufzeit in Rechnung zu stellen. Diese Rechnung ist innerhalb des kommunizierten Zahlungsziels von 14 Tagen zu begleichen.

4. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Wird der Vertrag nicht wirksam gekündigt, verlängert er sich stillschweigend um die vereinbarte Dauer. Hierbei besteht die Möglichkeit, die Mietsache gegen ein Neugerät des selben oder vergleichbaren Gerätes zu tauschen.

5. Umfasst der Vertrag die Überlassung der Mietsache und eine Vereinbarung über Wartung und/oder Lieferung von Verbrauchsmaterial und Zubehör (Wartungsvertrag), so können wir, ebenso wie der Kunde, auch nur einen dieser Vertragsteile unter Beachtung der Laufzeit des Vertrages und der Kündigungsfristen aufkündigen, ohne dass die übrigen Vertragsteile dadurch berührt werden. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn unterschiedliche Laufzeiten vereinbart sind.

6. Wir sind zur vorzeitigen Kündigung des Miet-/Wartungsvertrages mit einer Frist von einem Monat berechtigt, wenn der Kunde vom Hersteller nicht zugelassene Teile oder Zubehör verwendet oder unbefugte oder unsachgemäße Eingriffe vorgenommen wurden. Im Falle einer Kündigung durch unsere Seite ist die ursprünglich vereinbarte Vergütung weiterhin zu entrichten. Eigentumsansprüche bleiben unberührt.

7. Der Erfüllungsort der Serviceleistung ist der Geschäftssitz des Verkäufers.

 

§ 4 Leistungsumfang bei Wartungsverträgen – Pflichten des Kunden

1. Soweit vertraglich nicht gesondert vereinbart, ist vom Leistungsumfang von Wartungsverträgen ausgeschlossen und bei Inanspruchnahme gesondert zu vergüten:

++ Die Beseitigung von Schäden und Störungen, die auf Nichtbeachtung von Aufstellungsbedingungen und Bedienungsvorschriften, Versagen elektrischer Stromversorgung, Fremdeinwirkung (insbesondere Fremdspannung, Fremdkörper), auf Eingriffen unberechtigter Dritter, auf der Verwendung anderer als vom Hersteller zugelassener Teile, Materialien und Zusatzgeräte oder Manipulation durch nicht autorisierte Personen oder auf sonstigen Einflüsse, die nicht vom Hersteller oder vom technischen Kundendienst zu vertreten sind (z.B. Feuer, Wasser, Einbruch, Blitzeinschlag o.ä.) beruhen oder im Zusammenhang mit solchen Eingriffen und Störungen stehen.

++ Die Lieferung und Montage von Zubehör und Verbrauchs- und Verschleißteilen, insbesondere Bildträger, Entwickler, Toner, Bürsten, Papier, farbigem Toner, Heftklammern, Mastereinheit für Copyprinter, zusätzliche Bedienungsanleitung, Kabel, Leitungen oder sonstige Steckverbindungen  soweit nicht bereits im Lieferumfang des jeweiligen Gerätes enthalten. Seitens Verkäufer besteht keine Verpflichtung zum Nachfüllen und Entsorgen des Toners.

++ Bei einer Anbindung des Miet-/Kaufobjektes an ein beim Mieter/Käufer bereits bestehendes oder noch zu installierendes EDV-System; die Installation, Umprogrammierung, Applikation und Aktualisierung (Update) der hierfür erforderlichen Software.

++ Kalibrierungsservice bei Farbgeräten.

 

2. Der Austausch oder die Reparatur des Bildträgers (z.B. Drum Unit) infolge mechanischer Beschädigung erfolgt stets gegen gesonderte Berechnung. Dies gilt insbesondere auch bei der Verwendung ungeeigneter Verbrauchsmaterialien.

3. Die Wartungsarbeiten, soweit vertraglich geschuldet, werden schnellst möglich innerhalb der normalen Geschäftszeit des technischen Kundendienstes (montags – freitags) 8.00 bis 17.00 Uhr, darüber hinaus nur nach besonderer Vereinbarung, vorgenommen. Der Kunde sorgt dafür, dass der technische Kundendienst zu den üblichen Geschäftszeiten ungehindert Zugang zum Gerät hat. Bei Terminals stellt der Kunde kostenlos Telefonleitungen im erforderlichen Umfang zur Verfügung.

4. Der Kunde ist verpflichtet, das Gerät gemäß den ihm übergebenen Bedienungsvorschriften in sorgfältiger Weise zu nutzen und die Pflege- und Gebrauchsanweisungen zu befolgen. Der Kunde hat das Gerät in gebrauchsfertigem Zustand zu halten und die erforderlichen Reparaturen unverzüglich ausführen zu lassen.

 

 

 

Infos & Tips

Achten Sie auf die Drum Unit

Sollten Sie Streifen auf Ihren Ausdrucken feststellen, wird mit Sicherheit Ihre Bildtrommel am Ende Ihres Lebenszyklus sein. Im Schnitt sollten Sie bei jedem dritten Tonerwechsel ebenfalls eine neue Bildtrommel installieren, um Ihre gewohnte Druckqualität beizubehalten.

 

 

 


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